Das Beschaffungsamt des BMI (BeschA) hat mit Unterstützung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat eine Studie ausgeschrieben und beauftragt, die von der Schweizer Firma BSD Consulting erarbeitet wurde. Sie trägt den Titel: „Sozial-Audits als Instrument zur Überprüfung von Arbeitsbedingungen – Diskussion und Empfehlungen im Kontext der öffentlichen Beschaffung“. Die nun vorliegende Studie soll einen Beitrag dazu leisten, Grundlagenwissen zu vermitteln und konkrete Implementierungsansätze in der öffentlichen Beschaffung aufzuzeigen.

Quelle: BeschA

Internationale Lieferketten und damit in Zusammenhang stehende prekäre Arbeitsbedingungen sind in den vergangenen Jahren zunehmend in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung gerückt. Mit konkreten Programmen und Maßnahmen macht sich die Bundesregierung dafür stark, dass solche Arbeitsbedingungen vermieden werden. Auch die Beschaffung für die öffentliche Hand muss hier einen Beitrag leisten. So hat das BeschA, in dem die Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung (KNB) als Stabsstelle verortet ist, beispielsweise gemeinsam mit dem Dachverband der IT-Unternehmen Bitkom e.V. eine Mustererklärung zur Einhaltung von Arbeits- und Sozialstandards verhandelt, die bei öffentlichen IKT-Beschaffungen breit angewendet werden kann.

In der praktischen Umsetzung der öffentlichen Beschaffung werden jedoch Fragen sichtbar, die über die Durchführung von Vergabeverfahren im engeren Sinne deutlich hinausgehen. Hier bedarf es der externen Expertise bzgl. Menschenrechtsaspekten im Unternehmenskontext.

„Wir sind froh, mit dieser Studie eine Basis für Gespräche über sinnvolle Optionen zur Überprüfung von Arbeitsbedingungen gelegt zu haben“, sagte BeschA-Präsidentin Dr. Ruth Brand mit Blick auf die weitere Arbeit.

Die Studie vermittelt zunächst einen umfassenden Überblick zur Funktion von Prüfungen vor Ort im Generellen und im Sinne von Sozial-Audits im Konkreten. Hierauf aufbauend wird anhand von Modellen diskutiert, wie ein Auditsystem im Kontext der öffentlichen Beschaffung schrittweise aufgebaut werden könnte, wo eine verwaltungsinterne Umsetzung sinnvoll erscheint und wo die Zusammenarbeit mit externen Organisationen einen Mehrwert leisten kann. Es wird deutlich, dass verschiedene Modelle unterschiedliche Stärken und Herausforderungen mit sich bringen und dass einige Schritte zu Beginn grundlegend definiert werden müssen. Auf dieser Basis werden dann konkrete Empfehlungen und Anknüpfungspunkte für die öffentliche Hand formuliert.

Hier können Sie die gesamte Studie downloaden:
Studie zu Sozial-Audits veröffentlicht (PDF, 4MB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)
Weiterführende Informationen finden Sie hier:
Nationaler Aktionsplan "Wirtschaft und Menschenrechte" (NAP): https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/themen/aussenwirtschaft/wirtschaft-und-menschenrechte
Verpflichtungserklärung zur Einhaltung von Arbeits- und Sozialstandards in der öffentlichen ITK-Beschaffung: http://www.nachhaltige-beschaffung.info/DE/Themen/2_2_2_VE_2019/2_2_2_VE_2019_node.html